Das Wort zu Russland / Ukraine.

Nichts passt wohl zur Zeit thematisch so sehr in die Kategorie “Die Gesamtsituation” auf dieser Seite, wie das Thema der Ukraine Krise. Denn was mit einer Rebellion und Separatistenbewegung begann, steckt nun irgendwo zwischen Bürgerkrieg und Angst vor einem dritten Weltkrieg fest.

Es wird garantiert nicht das Erste und letzte mal sein, dass das Thema Ukraine/Russland Thema dieser Seite sein wird. Aber es ist viel passiert in diesem Jahr und bevor es tiefer in die Materie geht, ist ein Rückblick auf das, was bisher passiert ist und wie verschiedene Seiten darauf reagiert haben, angesagt.
Wenn man sich die derzeitigen Aussagen von Medien und Menschen anschaut, könnte man meinen, dass schon jetzt Dinge wieder vergessen wurden oder nicht im Zusammenhang gesehen wurden.
Jeder, der einen Computer bedienen kann, kann sich die Chronik der Krise und des daraus resultierenden Konfliktes natürlich auch wunderbar auf Wikipedia verinnerlichen, dafür braucht es diesen Artikel nicht.
Sie werden schnell merken; Die Sicht auf die Dinge ist auch hier eine etwas andere. Immer eine möglichst objektive, mit Vernunft bedachte. (als ob!)

Alles fing an, als im November 2013 Menschen auf dem Maidan Platz in Kiew demonstrierten.
Aber wofür eigentlich? Man forderte eine Unterzeichnung des EU Assoziierungsabkommens, also eine engere Bindung an die EU. Präsident der Ukraine war jedoch der eher russlandfreundliche Janukowytsch. Die EU stellte die Ukraine zudem vor die Wahl: Assoziierungsabkommen entweder mit uns oder Russland. Janukowytsch hat das Abkommen mit der EU daher nicht unterzeichnen wollen.
Schon vorher gab es (wie in fast jeder Demokratie) Rufe angeblicher Wahlmanipulationen, die Janukowytsch somit seine Legitimation absprechen sollte. Der Protest wurde größer. Vielfältiger. Undurchsichtiger, wer alles beteiligt war und brutaler.
Es mischten sich neben Pro-Euro Parteien auch faschistische Kräfte der Ukraine dazwischen.
Ein eindeutiges Zeichen dafür, dass auf dem Maidan durchaus gewaltbereite Demonstranten am Werke waren, die Russland negativ gesinnt waren, ist z.B. der Sturz und die Verschandelung einer Lenin Statue. (siehe Foto)
ExleninDie Lage am Maidan wurde brutaler und die Rufe nach einem Rücktritt Janukowytschs immer lauter, bis er diesen Rufen nachkam und das Land verließ.
Separatisten war somit der Putsch gelungen.
Die Opposition stellte somit ein vorläufiges Parlament zusammen, bei der u.a. auch ein Vertreter der Swoboda Partei ins Kabinett gelangte. Diese Partei fiel bereits durch Kontakte zur NPD und eindeutig faschistischen, antisemitischen Parolen auf.

So trocken zusammengetragen wirkt es nicht so, als würde man mit so einer Entwicklung glücklich sein können, oder?
Die westliche Welt war es aber. Denn Janukowytsch war ein Wahlmanipulator, ganz sicher. Und von all den korrupten Poltikern der Ukraine war er sicherlich der, der sich die Taschen am vollsten gemacht hat. Und schließlich hat er die bezaubernde Julija Timoschenko wegsperren lassen.
Naja, er war es vielleicht nicht höchstpersönlich, aber er war eben suspekt. Vor allem weil er Russland der EU vorzog, also muss er im Unrecht gewesen sein.
Die empfindlichen Regime-Glocken der deutschen Spitzenpolitik läuteten: Da gibt es bald einen autoritären Russlandfreund.
Das i-Tüpfelchen war dann aber der Freund (fast) aller Deutschen: Der ältere der beiden Bärenbrüder, also Klitschkobrüder, Vitali. Die Klitschkos haben in Deutschland einen Status inne, der völlig darüber hinweg sieht, dass es sich um ukrainische Staatsbürger handelt. Die Deutschen haben “Klitschko” schon völlig für sich assimiliert und mögen sie einfach. Eine ähnliche Erfolgsgeschichte im Assimilieren einer fremder Staatszugehörigkeit hat hat bisher wohl nur Adolf Hitler vollbracht. Sollte ich das vielleicht durchstreichen?
Aber nein. Hier sollen keine falschen Zusammenhänge aufkommen. Aber durch Demonstranten der Swoboda Anhänger war zumindest im näheren Umkreis Klitschkos auf dem Maidan artverwandtes Gedankengut im Umlauf.
Die beiden Klitschkos sind gerade auch bei deutschen Medien beliebte Interviewpartner. Ein Profisportler, Weltmeister und Publikumsliebling, der für ein politisches Amt kandidieren möchte, das ist gerade für den zu Anfang weniger spannenden Protest auf dem Maidan gerade das richtige Niveau, um die Nachricht an den Zuschauer zu bringen. Die BILD jedenfalls war so nah dabei, wie sie den Klitschkos sonst nur bei ihren Boxkämpfen als Hämorrhoide begleitet hat.

Aufstände war der gemeine Zuschauer in den letzten Jahre ja zu genüge gewohnt. Der arabische Frühling hat die Faszination vom Putsch durch das Volk stark geschwächt und da waren Proteste auch innerhalb Europas noch keine so große Sache.
Zugegeben; Es konnte auch niemand ahnen, wie es weiter gehen wird.
Dass das jahrelang düpierte Russland nun auch einmal wieder eine Rolle spielen möchte, war durch Ikonen wie Peter Scholl-Latour zwar bereits vorher gesagt worden, doch dass dies nun der Wendepunkt vom Putsch zum Konflikt wurde, das hat man aus typisch westlicher Sicht nicht ahnen können.
Aber lesen Sie sich doch noch einmal den ersten Teil des Artikels durch. Ich warte auch.


Sie sind Russe. Russe auf der Krim. Sie sind Bürger des Staates, der eben von proeuropäischen und einigen suspekten Menschen an sich gerissen wurde, ohne demokratische Legitimation. Dabei leben Sie auf einer Halbinsel, auf der Sie als Russe die überwiegende Mehrheit in der Bevölkerung bilden.
Ist es dann verwunderlich, wenn hier Kräfte entstehen, die gegen eine unautorisierte Regierung, die allen Anschein nach negativ gegenüber Russland/Russen eingestellt ist, wettern? Und, dass Ängste entstehen? Was würden Sie tun, wenn sie zudem das Staatsoberhaupt dieser Menschen sind – würden Sie sich sorgen?

An dieser Stelle wurde aus dem Protest ein Konflikt. Denn der König aller Selbstinszenierer, Wladimir Putin, liebt es sich als Retter der Unterdrückten und Armen hinzustellen. Ob er das tatsächlich erfolgreich macht und sich wirklich nur um das Wohl seiner Bürger kümmert, ist eine andere Frage.
Fraglich und bisher nicht geklärt, wahrscheinlich nie aufklärbar, ist dann die Militarisierung der russischen Separaisten, die auf der Krim ukrainische Militärbasen erstürmten und so auch in den Besitz von Waffen kamen.
Zeitlich erschienen dann LKW Ladungen Soldaten, die scheinbar keiner Nation angehörten. Um sie rankt sich bis zum jetzigen Zeitpunkt weiter ein Mythos. Aber betrachten wir es mal objektiv nach dem was wir gesehen haben; Dass es sich um russische Truppen handelt ist dann schon sehr wahrscheinlich…
Was hat Russland also gemacht? Im Prinzip etwas, dass die USA wie selbstverständlich getan hätten – sie haben ihre Landesgenossen militärisch schützen wollen.
Mit einem Unterschied: Abgesprungen ist dabei ein strategisch wichtiges Stück Land für Russland. Diese Tatsache verleitet den Westen dazu in Putin einen autoritären Herrscher mit Altmachtstreben zu sehen. Noch dazu gehen die Deutungen über diese Situation zwischen Russland und dem Westen weit auseinander.
Der Westen sah ja überhaupt keinen Anlass für Russland in irgend einer Form schützend einzugreifen. Das ist nicht verwunderlich, denn schließlich waren die Proteste auf dem Maidan, mit dem alles begann, auch prowestlicher Natur. Es fehlte seitens aller westlicher Staaten an Sensibilität und so begann das, was bis heute in wirtschaftlichen Sanktionen gemündet ist: Der Konfrontationskurs völlig empathieloser Nato Staaten.
Meeting with the President of Russia. Kempinski Grand Hotel Heiligendamm.Das zuvor noch von Russland kritisierte Altmachtstreben entwickelte sich nun zu einem Säbelrasseln. Der Nato Generalsekretär Rasmussen  redete schnell davon die militärische Präsenz im Osten zu stärken und drängte Russland sehr schnell in die Position des scheinbar vergangenen kalten Krieges.
Man kennt es ja… von sich auf andere schließen ist ein häufiges Instrument von unbewussten Manipulatoren.
Dabei sollte man jedoch auch nicht vergessen, dass Putin noch während der Aufstände auf der Krim ein Gesetz im Parlament in Kraft treten ließ, welches ihm das Recht gab militärisch zu intervenieren, auch ohne Zustimmung von diesem. Das kann man durchaus kritisch und vorsichtig betrachten, aber dagegen militärisch zu drohen?…

Völkerrechtswidrig ließ Putin nach einem vielleicht fragwürdigen Votum auf der Krim, diese zurück in Russland eingliedern.
Zynisch betrachtet könnte man aber auch sagen; Auf der Krim gab es zu diesem Zeitpunkt bereits mehr Demokratie als in Kiew. Denn dort regierte eine Übergangsregierung, die einem nicht legitimierten Putsch entsprang.
Die vom Westen so respektierte Juljia Timoschenko kam mittlerweile auch wieder frei. Ihre körperlichen Leiden waren natürlich nur auf die schlimme Gefangenschaft zurück zu führen. Diese aus westlicher Sicht betrachtete Galeonsfigur ukrainischer Politik machte jedoch schnell negativ von sich reden. Nur erschreckt hat das niemanden. So sprach sie doch davon “Russen zu ermorden und auszulöschen.”
Im Mitschnitt zu lesen unter: https://www.youtube.com/watch?v=6RxSzSWbcxo .
Auch, wenn dieses Video auf einer prorussischen Seite hochgeladen wurde, es war bei weitem nicht die einzige Version des Mitschnittes. Und Juljia Timoschenko hat bereits eingeräumt, dass es ihre Stimme sei. Doch pochte sie darauf, dass das Gespräch manipuliert wurde. Man kann es nur hoffen…

Zwei unterschiedliche Deutungen der Lage standen sich also gegenüber.
Vom Westen als bewusst geplanten Akt eingeordnet, befürchtete man dann schnell, dass auch der Osten der Ukraine, in dem ein großer Anteil russischstämmiger Menschen lebt, dem selben Schicksal erlegen könnte.
Hier hatte der Westen Recht.
Russland jedoch schwieg zum Großteil. Und eine aktive Unterstützung der Separatisten, die nun auch den Osten der Ukraine abspalten wollten, von russischer Seite blieb unklar.
Während die Hobbysatellitenbilderfälscher aus den USA sich bereits sicher waren, dass es so sein muss, waren die Stimmen aus Europa ein wenig skeptischer.
Aber je länger sich dies hinzog, desto sicherer wurde man sich; Muss ja auch so sein. Wissen tut man es aber bis heute nicht genau.
Aber aufgrund dieser Vermutungen wurden weitere Sanktionen und vor allem Ächtungen mit Ziel Russland vorgenommen.
Der Friedensnobelpreisträger Obama degradierte Russland dann vor der Presse zu einer “Lokalmacht”. Wie war das noch gleich mit dem Denken aus dem Kalten Krieg? Jenes, welches Putin immernoch inne haben sollte?
Obama jedenfalls zeigte, dass er sich trotz des fast revolutionären Hypes, den es bei seiner Amtseinführung gab, sehr gut auskennt mit dem Denken vergangener Zeiten. Mit derartigen Äußerungen steckt die USA somit gleich wieder ihr Revier ab, welches scheinbar das einzige bleiben darf, welches global immer und überall militärisch agieren darf, wenn irgendwelche Interessen in Gefahr sind. Also meist amerikanische Interessen… oder eben die scheinbaren Interessen bedrohter Völker. Kommt Ihnen das bekannt vor?…

Ein im wahrsten Sinne des Wortes einschlagendes Ereignis war dann der Flugzeugabsturz der MH17 über dem Separatisten Gebiet in der Ostukraine. Die von vielen erwartete Zäsur in diesem Konflikt blieb zwar aus, aber eine Aufklärung bis heute (Stand 25.08.14) ebenso. Der Flugschreiber wurde schon vor Wochen von der Absturzstelle entfernt und in Richtung Kiew gebracht.
Das ist pikant, wenn man sieht, dass die Separatisten und auch Russland der Ukraine vorhalten, dass sie in der Nähe des Absturzes ein ukrainisches Kampfflugzeug gesehen haben wollen.
Für den Westen und die Ukraine war sofort klar, dass es sich um einen Abschuss seitens prorussischer Separatisten handeln muss. Auch muss es sich um ein Raketensystem aus Russland gehandelt haben. Beweise gibt es dazu nicht. Aber zugegeben; Es war zu diesen Zeitpunkt die logischste Erklärung. Schließlich lag der Tatort tief im Separatistengebiet.
Der mittlerweile auch demokratisch legitimierte neue Präsident der Ukraine, Poroschenko, ging jedoch sofort ganz auf Provokation und sprach von einem “terroristischen Akt” und warf den Separatisten Absicht in ihrem Handeln vor.
RussianSpringOdessa20140420_03Was nun wirklich passiert ist, wissen wir noch nicht. Die Auswertung des Flugschreibers lässt weiterhin auf sich warten. Die überwiegende Mehrheit der westlichen Staaten geht immernoch von einem versehentlichen Abschuss durch die Separatisten aus, vermutlich mit russischer Technik.
Gerüchten zu Folge war Putin selbst ja sogar kurz vorher in eben jenem Luftraum und soll somit angebliches Ziel der Raketen gewesen sein, so die andere Seite.
Fraglich, ob sich je die Wahrheit herausfinden lassen wird. Die Separatisten werden wohl weiterhin schweigen, wenn sie die Schuld tragen sollten und die ukrainische Regierung hält die Beweise in der Hand, sie kann damit machen was sie will und wenn sie Schuld war, besitzt sie die Deutungshoheit…
Westliche Staaten haben jedoch eindeutig einen Schuldigen gefunden. Dabei spielt es keine Rolle für sie, wie genau es nun war. Schließlich ist für sie auch Putin der alleinige Verantwortliche und der Drahtzieher der Eskalation. Dementsprechend wird Russland zügig mit deutlich härteren Sanktionen belegt, die diesmal auch militärischer Art sind.
Und zwar noch bevor es eindeutige Beweise gibt, dass Russland verantwortlich ist.
Russland in Form von Putin macht sich nicht großartig etwas daraus und reagiert mit Gegensanktionen.
Noch dazu will er nun einen Konvoi mit Hilfsgütern in Richtung Ostukraine entsenden. Ein Konvoi mit Lebensmitteln, um der extrem leidenden Bevölkerung zu helfen… das kann nicht sein, sagt sich die ukrainische Regierung und auch der Westen ist skeptisch, hält aber weitgehend die Füße still.
Poroschenko vermutet jedoch Waffenlieferungen und will die “angebliche” Hilfe nicht über die Grenze passieren lassen.
Dabei ist doch die Frage: Lässt sich so etwas nicht ganz leicht feststellen? Und zwar in dem man die Wagen einfach untersucht?
Das ist dann natürlich geschehen. Und es wurde nichts gefunden. Und immernoch ist die neue Regierung skeptisch und möchte den Konvoi nicht passieren lassen. Der findet konsequenterweise ein Schlupfloch und liefert die Hilfe ab.
Das Klima des Misstrauens wurde somit auf ein lächerliches Hoch getrieben.

 

In dieser Krise und dem anschließenden Konflikt zeigt sich vor allem eines;
Menschen müssen sich auf eine Seite stellen. Sie brauchen die Kategorisierung ihrer Ansicht, ihrer Meinung, die ein deutlich vereinfachtes Weltbild ermöglicht und hilft mit schwierigen Sachverhalten schnell zurecht zu kommen. Das ist auch der Grund, weshalb Verschwörungstheorien sich so schnell verbreiten; Sie bieten einfache, stumpfe Lösungen, die für ein bestehendes Problem passend zusammengelegt wurden.
Es ist einfach zu sagen, dass Russland der Aggressor sei. Ebenso einfach ist es aber auch zu sagen, dass der Westen Schuld an den Dingen wäre und Russland ein Unschuldslamm sei, dem übel mitgespielt wurde.
In Deutschland ist mittlerweile immer öfter  die Ansicht zu hören, dass der Westen eben jener ist, der alles falsch macht, was man falsch machen kann.
Eigentlich ist das erst einmal gar nicht so schlecht, da auch nach objektiver Betrachtung der Westen viele Fehler gemacht hat und sich über diese Entwicklungen gar nicht wundern darf. Er tut es aber. Und stattdessen streut er lieber Salz in die Wunde und betreibt Säbelrasseln. Man ist sicherlich etwas näher an der Realität, wenn man den Westen in diesem Konflikt negativ betrachtet.
Doch Russland handelte bereits und definitiv völkerrechtswidrig. Der Westen tat in diesem Konflikt nichts unrechtes.
Russland tut nichts für die Deeskalation in den Separatistengebieten. Ganz im Gegenteil: Eindeutige Positionierungen gegen die Begehren der Russlandanhänger fehlen.
Russland verhält sich eigentlich so, wie wir es von der USA bisher gewohnt waren.
Und auch das war zu kritisieren. Wurde es aber seitens der meisten westlichen Politiker nie so deutlich. Die Empörung ist nun so groß, da man in Deutschland weitgehend USA loyal ist/war und Russland bei ebenso fragwürdigen Handlungen sanktioniert und geächtet wird. Das spricht natürlich das Unrechtsbewusstsein der Deutschen an, wie beispielsweise auch im Gaza/Israel Konflikt, da die vermeindlich schwächeren immer einen Bonus bekommen und sich zudem sehr gut für Verschwörungstheorien und weitere leichte Kost jenseits der Realität eignen.
Doch diese Solidarität zum Schwächeren basiert auf einer naiven, romantischen Vorstellung und ist all zu oft falsch.
Russland hat ebenso wie die USA, viele male zuvor, falsch gehandelt und tut es noch immer.
Das muss kommuniziert werden. Den USA in Zukunft gegenüber, ebenso wie Russland.
Aber von dieser objektiven Betrachtungsweise ist die Weltpolitik leider entfernter denn je. Denn nicht die Politiker sind Schuld an diesem Denken; Es ist doch ein Teil unserer Gesellschaft. Eindeutige Positionieren werden verlangt. Eindeutige Schuldzuweisen oder Theorien, die am Ende nur einen Feind und einen Freund kennen. Der Konflikt ist so kompliziert, gepaart mit vielen weiteren Brandherden auf unserem Planeten, dass viele Menschen überfordert sind und nach oben genanntem Schema handeln, was sie zu Verschwörungstheorien bringt, die ebenso wie das, was sie glauben aufdecken zu wollen, nur schwarz & weiß kennen. Zu diesem Thema wird es sicherlich noch häufiger hier Input geben.

Man kann nur hoffen, dass die richtigen Menschen an die Spitze ihres Landes gelangen, denn spätestens nach diesem Konflikt hat sich dann wohl doch gezeigt: Auch innereuropäische Kriege sind wieder realistisch geworden. Und in Anbetracht dessen gilt es dies zu verhindern;
Mit allen Mitteln der Diplomatie.

 

 

Bilder:
Lenin Statue: „Exlenin“ von Smerus (David Conway) – Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.
Bush&Putin33rdG8“ von White House photo by Eric Draper – whitehouse.gov, President George W. Bush and President Vladimir Putin of Russia. Lizenziert unter Public domain über Wikimedia Commons.

Beitragsbild:
RussianSpringOdessa20140420 03“ von HOBOPOCCEigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.